Verkehrsperspektiven 2050 des Bundes nicht nachvollziehbar
Der Bundesrat hat soeben die Verkehrsperspektiven 2050 verabschiedet. Zusammen mit dem ebenfalls aus der Küche der Verwaltung stammenden Sachplan Verkehr soll dieses Zahlenmaterial als Grundlage für die weitere Entwicklung der Mobilität in der Schweiz dienen. Leider erscheinen die präsentierten Zahlen weder nachvollziehbar noch realistisch.
Noch 2016 prognostizierte der Bund in seinen Verkehrsperspektiven 2040 einen spektakulären Anstieg von 55 % für den Bahnverkehr und 18 % für den motorisierten Individualverkehr (MIV) für den Zeitraum zwischen 2010 und 2040. In den neuen Verkehrsperspektiven 2050 ist nun plötzlich nur noch die Rede von einem Anstieg von 11 % für den gesamten Personenverkehr und von 3 % für den MIV zwischen 2017 und 2050. Für den TCS sind diese Prognosen unrealistisch.
Den TCS Zentralpräsidenten Peter Goetschi irritieren die neuen Perspektiven des Bundes: „Eine Zunahme des motorisierten Individualverkehrs von nur 3 % bis 2050 ist absolut illusorisch, wenn die Bevölkerung im gleichen Zeitraum um 21 % wachsen soll. Um die Verhältnisse aufzuzeigen: das durchschnittliche Verkehrswachstum des motorisierten Verkehrs auf Nationalstrassen betrug zwischen 2009 und 2019 2 % pro Jahr.“ Der Bund versucht seine Prognosen z.B. mit Homeoffice oder städtischer Verdichtung zu erklären.
In seinen neuen Verkehrsperspektiven skizziert der Bund vier Entwicklungsszenarien, darunter das sogenannte Basisszenario, welches dem Schweizer Parlament, Kantonen, Gemeinden und Städten traditionell als Richtlinie für die Planung der eigenen Massnahmen zur Verkehrsentwicklung dient. Doch dieses Basisszenario geht von vielen Annahmen und Voraussetzungen aus, welche politisch weder ausdiskutiert, geschweige denn entschieden worden sind. So wird z.B. die Idee der Internalisierung aller externen Kosten des Verkehrs (Gesundheit, Klima, Landschaft, Gebäude etc.), die für den Individualverkehr auf 9,7 Milliarden Franken geschätzt werden, oder andere Steuern im Zusammenhang mit CO2 oder Mobilitätspreisen einfach als vorausgesetzt in die Berechnungen mit einbezogen.
Insgesamt erachtet der TCS die neuen Verkehrsperspektiven des Bundes als Instrument für die Planung der Verkehrsentwicklung als unbrauchbar. TCS Zentralpräsident Peter Goetschi fordert Nachbesserung: „Die Berechnungen des UVEK basieren auf ideologisch hergeleiteten Annahmen. Hier wird versucht, der Schweizer Bevölkerung eine Vision der Verkehrsentwicklung aufzudrücken, ohne einen politischen Diskurs dazu zuzulassen. Und das hauptsächlich zu Lasten des Individualverkehrs.“
