Es ist falsch und veraltet, Strasse und Schiene gegeneinander auszuspielen
Leistungsfähige Strassen und Schienen sind ein grosses Plus unseres Landes. Wenn die Gegner des Ausbauschrittes nun einseitig die Strasseninfrastruktur verteufeln, stellen sie unsere Mobilität als Ganzes in Frage und ignorieren frühere Volksentscheide. Der TCS setzt sich für die Komplementarität der Verkehrsmittel und damit mit aller Kraft für ein Ja zum Ausbauschritt 2023 der Nationalstrassen am 24. November ein.
Der TCS setzt sich für eine selbstbestimmte Mobilität ein, in der sich Strasse und Schiene sinnvoll ergänzen. Das ist der einzige Weg, um die heutigen und zukünftigen Bedürfnisse unserer Mobilität effizient zu bewältigen. Der Ausbauschritt 2023 trägt zu dieser zukunftsweisenden multimodalen Mobilität bei. Mit sechs zielgerichteten Projekten können neuralgische Punkte des Nationalstrassennetzes entlastet werden. Die Projekte reduzieren den Stau, verbessern die Sicherheit und entlasten umliegende Gemeinden vom Ausweichverkehr.
Zweckgebundene Fonds entsprechen dem Volkswillen
Die Gegnerinnen und Gegner des Ausbauschrittes machen deutlich, dass sie nicht an einem konstruktiven Zusammenspiel von Strasse und Schiene interessiert sind. Das widerspricht dem Willen der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, die dem Bahninfrastrukturfonds (2014) und dem Nationalstrassenfonds (2017) mit grossem Mehr zugestimmt haben. Mit den beiden zweckgebundenen Fonds verfügt die Schweiz über wirksame Instrumente, um den hohen Standard unserer Infrastruktur zu unterhalten und nach Bedarf auszubauen, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger höhere Steuern oder neue Abgaben zahlen müssen. Die Gegner stellen diese Errungenschaften der letzten Jahre in Frage und gefährden damit unsere Mobilität sowie unseren Wohlstand.
Die 5,3 Mrd. Franken, die für den Ausbauschritt 2023 vorgesehen sind, stammen vollumfänglich aus dem Nationalstrassenfonds, der von den Strassenbenützern geäufnet wird. Wenn die Gegner argumentieren, diese Gelder könnten anderweitig eingesetzt werden, ist das schlicht faktenwidrig. Die Einnahmen des Nationalstrassenfonds sind zweckgebunden. Zudem sei daran erinnert, dass ein Teil der Mittel auch in den ÖV und in den Langsamverkehr fliesst.
Nur ein Miteinander von Strasse und Schiene ist zielführend
Für den TCS ist klar, dass alle Mobilitätsformen und Infrastrukturen ihre Berechtigung haben. Die Nationalstrassen leisten hierbei einen grossen Beitrag, da sie 45 Prozent der Fahrleistung des Strassenverkehrs und 73 Prozent der Fahrleistung des schweren Güterverkehrs abwickeln, obwohl sie nur drei Prozent des gesamten Strassennetzes ausmachen.
In den letzten Jahren wurden auch massive Investitionen in die Bahninfrastruktur beschlossen. Mit den Ausbauschritten 2025, 2035 und dem ZEB-Programm investiert der Bund über 27 Mrd. Franken in die Schiene. Das ist fast fünfmal so viel wie in die Bahn 2000 investiert wurde (5,4 Mrd. Franken).Dies ist richtig und wichtig. Ebenso zentral sind damit einhergehende Investitionen zugunsten der Strasse um dem Mobilitätsbedürfnis einer stark wachsenden Bevölkerung und Wirtschaft gerecht zu werden.
TCS-Zentralpräsident Peter Goetschi betont daher: «Es ist falsch und veraltet, Strasse und Schiene gegeneinander auszuspielen; es braucht beide! In den kommenden Wochen wird sich der TCS daher entschlossen für den Ausbauschritt 2023 der Nationalstrassen einsetzen.»
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